Andrea Schwarz MdL über die Arbeit der Enquete-Kommission

Pandemie, Hochwasser, Dürre und Vegetationsbrände, Krieg, Armut, Wasserknappheit…, die Krisen und Katastrophen der jüngsten Vergangenheit oder der Gegenwart, die auch den Landkreis Karlsruhe direkt oder indirekt betreffen, sind vielfältig. Und auch in der Zukunft sind verschiedene Szenarien denkbar: Unsere Welt wird zunehmend vernetzter, Abhängigkeiten von Lieferketten steigen auch in kritischen Bereichen. Und Strom, Internet und Kommunikation sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken.

Um aus den vergangenen Krisen zu lernen und die Gesellschaft für die kommenden besser aufzustellen, hat der Landtag eine Enquete-Kommission mit dem Titel „Krisenfeste Gesellschaft“ eingesetzt. Diese behandelt vier Handlungsfelder: Gesundheit (weitgehend abgeschlossen), Staat & Verwaltung (aktuell), Gesellschaft und Wirtschaft. Unsere GRÜNE Fraktion wird hier nicht nur durch Landtagsabgeordnete vertreten, wir werden durch Wissenschaftler*innen aus verschiedenen Fachgebieten unterstützt, die ebenfalls vollwertige Mitglieder der Enquete sind.

Als Sprecherin für den Bevölkerungsschutz unserer Fraktion wirke ich im Handlungsfeld Staat & Verwaltung intensiv mit. Hier geht es etwa darum, wie sich Verwaltungen in den unterschiedlichen Ebenen besser aufstellen können, wie der Katastrophenschutz gestärkt werden kann oder, und das ist mir besonders wichtig, wie die Selbsthilfefähigkeit und damit verbunden der Zusammenhalt in der Gesellschaft wieder in den Fokus genommen werden kann.

In der Enquete werden eine Vielzahl von Expert*innen aus Wissenschaft und Gesellschaft, aus den verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen, aus der Wirtschaft und aus der Verwaltung im Bund, Land und in den Kommunen angehört. Dies geschieht entweder in Form von mündlichen Anhörungen oder durch schriftliche Stellungnahme. Die Anzuhörenden werden von den Fraktionen vorgeschlagen. So gelingt es, eine Vielzahl von relevanten Sichtweisen zu erlangen, die durchaus an der ein oder anderen Stelle auch konträr sind. Zusätzlich kommen zufällig ausgewählte Bürger*innen in einem Forum zu Wort und es gibt eine Kinder- und Jugendbeteiligung.

Am Ende wird die Enquete konkrete Handlungsempfehlungen vorschlagen, die vom Landtag beschlossen werden.

Im Handlungsfeld Staat & Verwaltung steht Ende Mai die politische Aussprache an.

Alle Anhörungen werden auf der Homepage des Landtages gestreamt und archiviert. Ebenfalls finden sich dort auch die schriftlichen Stellungnahmen der Verbände.